Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

www.traifit.de wird von der TRAIWI Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) angeboten und betrieben. Es gelten die nachfolgend aufgeführten AGB für die Nutzung dieser Internetplattform.

[im Folgenden TRAIWI genannt]

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Die TRAIWI erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2 Die TRAIWI ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der TRAIWI für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die TRAIWI verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

1.3 Von diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt die TRAIWI nicht an, es sei denn, diesen ist ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der TRAIWI gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistung der TRAIWI vorbehaltlos erbracht worden ist.

1.4 Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.5 Die TRAIWI kann ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen, soweit ihm eine Fortführung nicht zumutbar ist.

2. Leistungspflichten

2.1 TRAIWI stellt dem Kunden kostenpflichtig die Online-Plattform "www.traifit.de" zur Verfügung.
Der Kunde kann zwischen den verschiebenen Angebotsvarianten laut Registrierung wählen. Ausführliche Informationen unter: Preise und Laufzeiten.

2.2 TRAIWI gewährleistet eine maximale Erreichbarkeit der Server. Dies bedeutet jedoch nicht, dass eine jederzeitige Verfügbarkeit gewährleistet werden kann. Hiervon ausgenommen sind insbesondere Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der TRAIWI liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, usw.) nicht zu erreichen ist. Die TRAIWI kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.3 Soweit TRAIWI den Nutzer die Möglichkeit der Kommunikation untereinander zu Verfügung stellt, stellt diese Kommunikationsmöglichkeit keine Hauptleistungspflicht von TRAIWI, sondern lediglich ein zusätzliches Angebot dar. Soweit in diesen Foren etc. einzelne Gruppen gebildet werden, sind die Gruppenmoderatoren grundsätzlich frei, ob und wen sie zur Teilnahme an der Gruppe zulassen. TRAIWI ist es technisch nicht möglich, die Identität eines jeden Nutzers mit Sicherheit zu überprüfen. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sich im Rahmen der Kommunikation über die Identität seines Gesprächspartners zu vergewissern.

2.4 TRAIWI behält sich vor, die auf den TRAIWI-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

3. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

3.1 Durch die Anmeldung des Kunden auf den Websites von TRAIWI gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. TRAIWI ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen der Registrierung anzunehmen. TRAIWI nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der TRAIWI-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und TRAIWI zustande.

3.2 Der Nutzer meldet sich mit einem "kostenpflichtigen Account‘ an. Dabei hat er die Wahl, zwischen den Mitgliedsvarianten zu wählen. Die jeweils fälligen Nutzungsentgelte und Vertragslaufzeiten sind der jeweils gültigen Entgeltliste zu entnehmen. Der Vertrag wird mit einer Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich nach Ablauf dieser Zeit automatisch und eine weitere Laufzeitperiode.

3.3 Die vereinbarten Entgelte sind Festpreise und werden je nach Zahlungsintervall im Voraus gezahlt. Der Kunde kann sich dazu sämtlicher auf den TRAIWI-Websites angebotenen Zahlungsmethoden bedienen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. TRAIWI kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln.

3.4 TRAIWI ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

3.5 Gegen eine Forderung von TRAIWI kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3.6 Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Diese ist auch gewahrt durch Übersendung der Kündigungserklärung mit dem auf den TRAIWI-Websites von jeder Seite aus erreichbarem Kündigsformular (https://traifit.traiwi.de/profil/kuendigung), dem Kontaktformular oder per Telefax oder Brief an TRAIWI. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den TRAIWI-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund wird hiervon nicht berührt.

3.7 Ein wichtiger Grund liegt für TRAIWI insbesondere vor, falls der Kunde

• mit der Zahlung seiner fälligen Entgelte mehr als 4 Wochen in Verzug gerät,
• schuldhaft gegen eine in den Nr. 3, 5, 6, 8 geregelten Pflichten verstößt,
• über TRAIWI oder die TRAIWI-Websites unwahre oder verleumderische Behauptungen aufstellt oder solche verreitet oder aufrecht erhält

4. Widerrufsbelehrung

Sofern sich der Nutzer bei TRAIWI zu einem Zweck anmeldet, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

4.1 Widerrufsrecht

Der Nutzer kann die Anmeldung für die Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch TRAIWI, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Wird diese Belehrung dem Nutzer erst nach Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt, so beträgt die Widerrufsfrist einen Monat ab Zugang der Widerrufsbelehrung in Textform.

Der Nutzer kann ferner die Anmeldung für die Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch TRAIWI, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Wird diese Belehrung dem Nutzer erst nach Vertragsschluss in Textform zur Verfügung gestellt, so beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat ab Zugang der Widerrufsbelehrung in Textform.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die TRAIWI Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Lothringer Str. 38, 44805 Bochum, gesandt werden. Der Widerruf kann auch per Fax oder E-Mail an TRAIWI übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von TRAIWI werden dem Nutzer nach seiner Registrierung im Menüpunkt Kontakt angezeigt.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Durch den Widerruf fallen Bearbeitungsaufwendungen in Höhe der ersten Monatspauschale an. Diese werden mit dem im Voraus geleisteten Beitrag verrechnet. Weitere Kosten entstehen nicht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten ausdrücklich und vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

4.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist gemäß Ziffer 4.1,

• wenn TRAIWI mit der Ausführung der Dienstleistungen von TRAIWI, für die sich der Nutzer angemeldet hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder
• wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von TRAIWI, für die sich der Nutzer angemeldet hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von TRAIWI in Anspruch genommen hat, die TRAIWI dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Anmeldung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

4.3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an TRAIWI zurückgewähren, muss er TRAIWI insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

5. Pflichten der Nutzer

5.1 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Anmeldung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, TRAIWI Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Dies betrifft insbesondere den Namen und die postalische Anschrift des Kunden, sowie seine Email-Adresse. Künstlernamen oder Pseudonyme sind nicht zulässig.

5.2 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

5.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. TRAIWI wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und auch Mitarbeiter von TRAIWI werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

5.4 TRAIWI stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. TRAIWI ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den TRAIWI-Websites zu entfernen.

5.5 Mit der Erstellung eines eigenen Trainingsplanes oder mit dem Kauf eines Trainingsplans aus dem Shop erklärt der Nutzer, dass er sportgesund ist. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor Trainingsbeginn einen Arzt aufzusuchen und die körperlichen Voraussetzungen zur Sportausübung überprüfen zu lassen. Die von TRAIWI bereitgestellte Anamnese stellt lediglich eine ungenaue Einschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit dar, sie ersetzt in keinem Fall eine sportärztliche Untersuchung vor Trainingsbeginn. Die von TRAIWI bereitgestellten Trainingspläne stellen lediglich Trainingsempfehlungen dar. Die Durchführung des Trainings erfolgt in der Regel an Krafttrainingsgeräten und/oder Ergometern und kann nicht von TRAIWI überwacht werden. Die Eignung der Trainingspläne kann für den einzelnen Nutzer nicht gewährleistet werden. Der Trainingserfolg bei Anwendung der TRAIWI-Trainingspläne kann nicht garantiert werden, da eine Überwachung der korrekten Durchführung der Trainingsempfehlung durch TRAIWI nicht möglich ist.

5.6 Soweit TRAIWI dem Nutzer die Möglichkeit bereitstellt eigene Fotos auf die TRAIWI-Website hochzuladen, ist der Nutzer nur berechtigt solche Fotos seiner Person an die TRAIWI-Websites zu übermitteln, die maximal fünf Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den TRAIWI-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Auch Gruppenlogos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Premium-Gruppen sind von dieser Regelung ausgenommen.

5.7 Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung der TRAIWI-Websites die gesetzlichen Regelungen und Beschränkungen stets einzuhalten und insbesondere die Rechte Dritter zu beachten.

5.8 Bei der Nutzung der TRAIWI-Websites ist es dem Nutzer insbesondere untersagt,

• beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, TRAIWI-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
• pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
• andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
• gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

5.9 Bei der Nutzung der TRAIWI-Websites hat der Nutzer die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

• Versendung von Kettenbriefen,
• Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
• anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

5.10 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

• Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der TRAIWI-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den TRAIWI-Websites angebotenen Dienste von TRAIWI zur Verfügung gestellt werden.
• Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der TRAIWI-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der TRAIWI-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
• Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der TRAIWI-Websites oder von anderen Nutzern,
• jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der TRAIWI-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

6. Urheber-, Nutzungs- und Lizenzrechte

6.1 Soweit der Kunde im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von TRAIWI die Möglichkeit erhält grafische Elemente, Texte, Bilder, Designvorlagen, Animationen und weitere Programmbestandteile (z.B. Flash-Applikationen, etc.) zu nutzen, ist das Recht der Nutzung zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Vertrages beschränkt und nicht ausschließlich und lediglich in Zusammenhang mit der Nutzung von TRAIWI und den Diensten von TRAIWI gestattet. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist es strikt untersagt, die von TRAIWI oder in diesem Zusammenhang von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte zu kopieren, sonst wie zu vervielfältigen oder anderweitig zu nutzen. Sofern bestimmte zur Verfügung gestellte Bestandteile im Sinne dieses Absatzes weitergehende Lizenzbedingungen vorsehen, gehen diese besonderen Bedingungen den allgemeinen Regeln dieses Absatzes vor.

6.2 Sofern der Kunde im Zusammenhang mit den Diensten von TRAIWI die Leistung von Dritten in Anspruch nimmt gelten hierfür die gesonderten Preis- und Lizenzbedingungen dieser Dienste. Der Kunde ermächtigt TRAIWI die vereinbarten Entgelte in Rahmen der bestehenden Einzugsermächtigung vom Konto des Kunden einzuziehen.

6.3 Sofern dem Kunden von TRAIWI oder im Zusammenhang mit deren Leistung von Dritten grafische Elemente, Texte, Bilder, Designvorlagen, Animationen und weitere Programmbestandteile (z.B. Flash-Applikationen, etc.) zur Verfügung gestellt werden ist der Kunde berechtigt hiervon Sicherungskopien zu erstellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die zur Verfügung gestellten Inhalte in anderer Weise als beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben. Soweit Urheber- oder Lizenzvermerke in den Bestandteilen angebracht sind, ist der Kunde unter keinen Umständen berechtigt diese Vermerke zu entfernen.

7. Haftung

7.1 Für Schäden die dem Kunden im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstanden sind haftet TRAIWI nur dann, wenn TRAIWI oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von TRAIWI oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von TRAIWI auf den Schaden beschränkt, der für TRAIWI bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

7.2 Die Haftung der TRAIWI wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

7.3 TRAIWI übernimmt keine Haftung für den Nichteintritt des Trainingserfolgs. Die von TRAIWI bereitgestellten Trainingspläne stellen lediglich Trainingsempfehlungen dar. Die Durchführung des Trainings erfolgt in der Regel an Krafttrainingsgeräten und oder Ergometern und kann nicht von TRAIWI überwacht werden. Die Eignung der Trainingspläne kann für den einzelnen Nutzer nicht gewährleistet werden. Der Trainingserfolg bei Anwendung der TRAIWI-Trainingspläne kann nicht garantiert werden, da eine Überwachung der korrekten Durchführung der Trainingsempfehlung durch TRAIWI nicht möglich ist.

8. Freistellungsanspruch

8.1 Der Kunde wird von TRAIWI dann gegen alle Ansprüche verteidigt, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch TRAIWI in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde TRAIWI von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und TRAIWI alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von TRAIWI entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die von TRAIWI zur Verfügung gestellten Programme bzw. Programmteile und / oder zur Verfügung gestellte grafische Elemente, Texte, Bilder, Designvorlagen, Animationen und weitere Programmbestandteile (z.B. Flash-Applikationen, etc.) von dem Kunden oder einem Dritten verändert worden sind.

8.2 Der Nutzer stellt TRAIWI von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen TRAIWI wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den TRAIWI-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt TRAIWI ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen TRAIWI wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der TRAIWI-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle TRAIWI aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von TRAIWI bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9. Datenschutz

9.1 TRAIWI erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter dem Menüpunkt „Datenschutzhinweise“ abrufbar.

9.2 Die Adress- und Negativdaten der Kunden werden von der TRAIWI in einer zentralen Datei gespeichert, die von TRAIWI zum Zwecke des Selbstschutzes geführt wird. Anderen Tochterunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.

9.3 TRAIWI weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu überwachen. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten hat der Kunde, in dem ihm technisch möglichen Rahmen, Sorge zu tragen.

9.4 „Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.“

10. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Bochum. TRAIWI ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von TRAIWI auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).